Patent
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Version vom 27. September 2005, 00:48 Uhr von Kreitschie (Diskussion | Beiträge)
Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes Verbotsrecht beinhaltet. Das gilt übrigens nur für die gewerbliche Anwendung. Die private Nutzung einer Erfindung kann nicht untersagt werden.
Toyota hat in Deutschland (Sept. 2005) 11376 Patente eingetragen. Volkswagen 23317, Porsche 4811. Patentbeispiele siehe unter Weblinks.
Weblinks
Patente
- Patentschrift Toyota Lastabgabeeinrichtung (aus rechtlichen Gründen nur für bei Priusfreunde registrierte Mitglieder!)
- Patentschrift Toyota Parkunterstützung (aus rechtlichen Gründen nur für bei Priusfreunde registrierte Mitglieder!)
Recht
- (Viel) mehr über Patent bei Wikipedia]
- IP Newsflash aktuelle Rechtsprechung und Mitteilungen der Patentämter
- Patentgesetz (PatG)
- Deutsches Patent- und Markenamt
- Search4ip.de umfangreichste freie Patentsuche
- das-Erfinderforum.de Größte deutschsprachige Community für Tüftler, Erfinder, Forscher und innovative Unternehmen
- ipwiki.de - Wiki zum gewerblichen Rechtsschutz