Patent

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Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes Verbotsrecht beinhaltet. Das gilt übrigens nur für die gewerbliche Anwendung. Die private Nutzung einer Erfindung kann nicht untersagt werden.

in Deutschland eingetragene Patente:

Patentbeispiele siehe unter Weblinks.

[Bearbeiten] Weblinks

[Bearbeiten] Patente

• Toyota Patentschriften bei Priusfreunde.de – (nur für bei Priusfreunde registrierte Mitglieder!)

[Bearbeiten] Recht

• (Viel) mehr über Patent bei Wikipedia]
• IP Newsflash – aktuelle Rechtsprechung und Mitteilungen der Patentämter
• Patentgesetz (PatG)
• Deutsches Patent- und Markenamt
• Search4ip.de – umfangreichste freie Patentsuche
• das-Erfinderforum.de – Größte deutschsprachige Community für Tüftler, Erfinder, Forscher und innovative Unternehmen
• ipwiki.de - Wiki zum gewerblichen Rechtsschutz