Patent

Aus Prius Wiki

Wechseln zu: Navigation, Suche

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes Verbotsrecht beinhaltet. Das gilt übrigens nur für die gewerbliche Anwendung. Die private Nutzung einer Erfindung kann nicht untersagt werden.

in Deutschland eingetragene Patente:

AnmelderPatentschriften 9.2005Patentschriften 10.2006
Toyota1137613030
Volkswagen-14116
Porsche48115026

Patentbeispiele siehe unter Weblinks.

[Bearbeiten] Weblinks

[Bearbeiten] Patente

[Bearbeiten] Recht