Patent

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Ein '''Patent''' ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes Verbotsrecht beinhaltet. Das gilt übrigens nur für die gewerbliche Anwendung. Die private Nutzung einer Erfindung kann nicht untersagt werden.
Ein '''Patent''' ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes Verbotsrecht beinhaltet. Das gilt übrigens nur für die gewerbliche Anwendung. Die private Nutzung einer Erfindung kann nicht untersagt werden.
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Toyota hat '''in Deutschland''' (Sept. 2005) 11376 Patente eingetragen. Volkswagen 23317, Porsche 4811.
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'''in Deutschland''' eingetragene Patente:
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|'''Anmelder'''||'''Patentschriften 9.2005'''||'''Patentschriften 10.2006'''
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|Toyota||11376||13030
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|Volkswagen||-||14116
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Patentbeispiele siehe unter Weblinks.
Patentbeispiele siehe unter Weblinks.
== Weblinks ==
== Weblinks ==
=== Patente ===
=== Patente ===
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* [http://www.priusfreunde.de/portal/index.php?option=com_docman&task=doc_download&gid=62 Patentschrift Toyota Lastabgabeeinrichtung '''(aus rechtlichen Gründen nur für bei Priusfreunde registrierte Mitglieder!''')]
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* [http://www.priusfreunde.de/portal/index.php?option=com_docman&task=cat_view&gid=52&Itemid=4 Toyota Patentschriften bei Priusfreunde.de '''(nur für bei Priusfreunde registrierte Mitglieder!''')]
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* [http://www.priusfreunde.de/portal/index.php?option=com_docman&task=doc_download&gid=65 Patentschrift Toyota Parkunterstützung '''(aus rechtlichen Gründen nur für bei Priusfreunde registrierte Mitglieder!''')]
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=== Recht ===
=== Recht ===
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* [[http://de.wikipedia.org/wiki/Patent (Viel) mehr über Patent bei Wikipedia]]
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* [http://de.wikipedia.org/wiki/Patent (Viel) mehr über Patent bei Wikipedia]]
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* [http://www.ipnewsflash.com/ IP Newsflash] – aktuelle Rechtsprechung und Mitteilungen der Patentämter
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* [http://www.ipnewsflash.com/ IP Newsflash] aktuelle Rechtsprechung und Mitteilungen der Patentämter
* [http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/patg/index.html Patentgesetz (PatG)]
* [http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/patg/index.html Patentgesetz (PatG)]
* [http://www.dpma.de/ Deutsches Patent- und Markenamt]
* [http://www.dpma.de/ Deutsches Patent- und Markenamt]
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* [http://www.search4ip.de/ Search4ip.de] – umfangreichste freie Patentsuche
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* [http://www.search4ip.de/ Search4ip.de] umfangreichste freie Patentsuche
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* [http://www.das-erfinderforum.de/ das-Erfinderforum.de] – Größte deutschsprachige Community für Tüftler, Erfinder, Forscher und innovative Unternehmen
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* [http://www.das-erfinderforum.de/ das-Erfinderforum.de] Größte deutschsprachige Community für Tüftler, Erfinder, Forscher und innovative Unternehmen
* [http://www.ipwiki.de/patentrecht:inhalt ipwiki.de - Wiki zum gewerblichen Rechtsschutz]
* [http://www.ipwiki.de/patentrecht:inhalt ipwiki.de - Wiki zum gewerblichen Rechtsschutz]
[[Kategorie:Gesetze]]
[[Kategorie:Gesetze]]

Aktuelle Version vom 5. November 2006, 03:09 Uhr

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes Verbotsrecht beinhaltet. Das gilt übrigens nur für die gewerbliche Anwendung. Die private Nutzung einer Erfindung kann nicht untersagt werden.

in Deutschland eingetragene Patente:

AnmelderPatentschriften 9.2005Patentschriften 10.2006
Toyota1137613030
Volkswagen-14116
Porsche48115026

Patentbeispiele siehe unter Weblinks.

Weblinks

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